Bolivarianische Zirkel von Chávez: Neues Modell der Mitbestimmung?:

Die Tageszeitung Junge Welt sprach mit Rodrigo Cháves, Nationaler Koordinator der Bolivarianischen Zirkel, einem Netzwerk von Regionalkomitees zur Organisierung und Bildung der Bevölkerung Venezuelas

F: Sie kommen gerade aus der Botschaft der Vereinigten Staaten in Caracas, wo sie mit dem US-Botschafter Charles Shapiro zusammengekommen sind. Worüber redet der Koordinator der Bolivarianischen Zirkel mit dem US-Botschafter?

Als Vertreter einer sozialen Organisation haben wir ihn aufgefordert, die politischen Prozesse in Venezuela zu respektieren. Es ist für die USA zu selbstverständlich geworden, sich aus eigenem Interesse in die innere Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen.

F: Kann man davon ausgehen, daß Shapiro nicht einverstanden war?

Er hat die Notwendigkeit eines »breiten Dialoges« hervorgehoben, um die Demokratie zu stützen. Aber was bedeutet das? Bislang ist in Venezuela wie in ganz Lateinamerika eine rigide Privatisierungspolitik betrieben worden. Damit waren die USA durchaus einverstanden. Aber dieser Ansatz steht im Gegensatz zur Mitbestimmung der Bevölkerung. Logisch nachvollziehbar ist die Argumentation also kaum.

F: Als basisdemokratisches Modell werden unter Präsident Hugo Chávez die »Bolivarianischen Zirkel« aufgebaut, die Sie landesweit koordinieren. Welche Ziele haben die Zirkel?

Der weitaus größte Teil der venezolanischen Bevölkerung hat bis vor wenigen Jahren sozial und politisch am Rande der Gesellschaft gestanden. Achtzig Prozent der Bevölkerung sind arm. Wir arbeiten daran, diese Massen wieder zu organisieren und zu integrieren. Mit der Organisierung der Bevölkerung in den Zirkeln wird auch ein neues Bewußtsein für die Rolle im Staat geschaffen. Die Partizipation der Bevölkerung soll nicht nur auf politischem Niveau stattfinden, sondern auch in bezug auf die Ressourcen des Landes.

F: In der internationalen Presse werden sie oft als regelrechte Kampftruppen von Präsident Hugo Chávez bezeichnet.

Wer das behauptet, belegt sein Unwissen. Die Zirkel unterstehen keiner Partei, sondern dem Staat und dem Präsidenten, der neu gewählt werden kann. Ihre Grundlage ist die venezolanische Verfassung. Sie führen Schulungen durch und kümmern sich um lokale Belange.

F: Aber waren nicht vor allem Mitglieder der Zirkel an der Niederschlagung des Putsches im April beteiligt?

Natürlich waren sie das, aber allein um die Verfassung zu schützen. Die Argumentation der Opposition in der Sache ist doch unglaublich. Da wird ein beinahe faschistischer Putsch durchgeführt, und wenn die Menschen auf die Straße strömen, um ihre gewählte Regierung zu verteidigen, heißt es: Seht ihr, wir haben doch immer gesagt, daß sie gewalttätig sind.

F: Die Bewaffnung der Zirkel ...

... bestand aus Holzlatten. Als über 400 soziale Aktivisten von den Putschisten entführt und mit dem Tode bedroht wurden, kam keine bewaffnete Gegenwehr. Im Gegenteil: Millionen Menschen strömten am darauffolgenden Tag mit der Verfassung in der Hand auf die Straßen des Landes. Nur so wurde der Putsch niedergeschlagen.

F: Sind es nicht gerade diese Organisierung und Politisierung der armen Bevölkerungsschichten, die eine derartige Aufgeregtheit bei der Gegenseite hervorrufen?

Ohne Zweifel. Nicht umsonst wird von dieser Seite immer der Vergleich zu Kuba gezogen. Das ist aber völliger Unsinn. Die Kubanische Revolution zerschlug eine Diktatur. In Venezuela verteidigen die Menschen ihre politischen und sozialen Rechte, die weltweit von der neoliberalen Globalisierung eingeschränkt werden. Dieser Prozeß ist langwieriger, aber auch stärker, denn Parallelen gibt es in Argentinien, Chile, Uruguay, Peru oder Ecuador. Wir werden unser Projekt einer partizipativen Demokratie trotz oder gerade wegen der Widerstände fortsetzen.

F: Wie viele Mitglieder verzeichnen Sie derzeit?

2001 bestanden rund 2000 Zirkel mit durchschnittlich zehn Personen. Zur Zeit des Putsches am 11. April waren es 63000. Heute sind es 200000.