Drohender Krieg gegen Iran: Vorschläge der Kooperation für den Frieden:
aber durchaus im Rahmen dessen bewegt, was nach dem
Atomwaffensperrvertrag zulässig ist. Der angedrohte Feldzug des
Westens wäre ohne Zweifel ein weiterer völkerrechtswidriger
Angriffskrieg und würde die desaströsen Folgen des Irakkriegs noch
unabsehbar ausweiten und vertiefen.
Anders als gegen den Irak ist die deutsche Bundesregierung diesmal
eindeutig auf der Seite der Kriegstreiber, und gerade auch Frau
Merkel hat dabei die "rote Linie" der Vorbereitung und der
vorbeugenden Rechtfertigung eines Angriffskrieges schon
überschritten.
Was tun? Wir haben einige Aktivitäten gesammelt, die bereits
angelaufen sind oder rasch realisiert werden können und sollten.
1.) Appell an den UN-Generalsekretär: (www.koop-frieden.de)
Bereits auf den Weg gebracht wurde auf Initiative von Mohssen
Massarrat ein Aufruf an Kofi Annan, der gefährlichen
Eskalationsspirale durch die Einrichtung einer Mediationsgruppe mit
prominenten früheren Staatschefs der verschiedenen Lager ein
Moratorium entgegenzusetzen, welches die nötige Zeit und Vernunft
für eine für alle Seiten akzeptable diplomatische Lösung
bereitstellen könnte. Der Vorschlag wurde bei unserer
Strategiekonferenz diskutiert und fand die Unterstützung der
Kooperation sowie einer ganzen Reihe weiterer Friedensorganisationen
und Persönlichkeiten; international wird er schon von respektablen
Persönlichkeiten und wichtigen Organisationen mitgetragen und wird
voraussichtlich noch im Februar 2006 in New York persönlich an Kofi
Annan überreicht werden.
Umstritten auch in unseren Reihen waren personelle Vorschläge in
diesem Appell, insbesondere Gerhard Schröder und Bill Clinton. Klar
ist natürlich allen UnterstützerInnen, dass diese beiden
Persönlichkeiten keineswegs als Vertreter der Friedensbewegung
gesehen werden können (im Gegenteil), wohl aber als intelligente und
angesehene Repräsentanten ihrer jeweiligen Machteliten, und darauf
kommt es bei dieser Initiative an, die ja keineswegs eine originäre,
inhaltliche Stellungnahme der Friedensbewegung selber ersetzen kann
und soll! Die Beispielliste der Kommissionsbesetzung wird
voraussichtlich eher als Anhang zum Vorschlag selbst überreicht.
(Umgehende Unterzeichnung per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
möglichst nur noch durch Organisationen und Initiativen,
die Liste wird geschlossen)
2.) Appell von ParlamentarierInnen und Zivilgesellschaftlichen
Organisationen an involvierte Regierungen:
(http://www.ippnw.de/index.php?/s,1,52,62,248/o,article,1309/)
Auch dieser Appell, in erster Linie an die US-, die iranische und
die israelische Regierung gerichtet und von Abolition 2000
(internationales Netzwerk zur Abschaffung von Atomwaffen) initiiert,
ist bereits auf dem Weg und wurde am 7.2. veröffentlicht. Er enthält
substanzielle Forderungen der Friedensbewegung, insbesondere nach
globaler nuklearer Abrüstung und einer atomwaffenfreien Middle-East-
Zone, und wurde von einer Reihe internationaler
Friedensorganisationen unterstützt.
Eine Kurzfassung kann online unterzeichnet werden:
http://www.ippnw.de/index.php?/s,1/o,form,20/
3.) Information der Öffentlichkeit und Anfragen an die
Bundestagsabgeordneten
Dies ist in der jetzigen Phase sicher entscheidend, um noch Einfluss
auf die Haltung der deutschen Bundesregierung zu gewinnen, deren
Position pro oder contra Krieg von hoher Bedeutung für den weiteren
Fortgang ist. Die IPPNW bereitet ein Info-Blatt zur Iran-Krise und einen
Musterbrief an die Bundestagsabgeordneten vor (ab Ende dieser Woche
unter www.ippnw.de abzurufen), die Kooperation für den Frieden
(Andreas Buro) erarbeitet ein Dossier zu Kriegsprävention und
Ziviler Konfliktbearbeitung am Beispiel Iran. Eine allgemeine
BürgerInneninformation zur Zivilen Konfliktbearbeitung und den
Alternativen zu Militärinterventionen und Krieg erscheint in Kürze
und ist dann über www.friedenskooperative.de bestellbar. Diese
Publikationen können gut für die Aktivitäten örtlicher Gruppen
genutzt werden, für möglichst flächendeckend organisierte
Diskussionsveranstaltungen und auch für die Ansprache der örtlichen
Abgeordneten.
4.) Erarbeitung eines breit unterstützten Aufrufs der Organisationen
und Initiativen der Friedensbewegung, der unsere verschiedenen
Aktivitäten in einem einfachen und klaren Forderungs- und
Vorschlagskatalog an die deutsche Regierung vereint.
Veröffentlichung, z.B. per Zeitungs-Annonce; Termin etwa 4.3., vor
Ablauf des IAEO-Ultimatums an Iran.
5.) Darin auch Ankündigung von Straßen-Aktionen mit einer ersten
Kulmination am 18.3., dem internationalen Tag gegen den Irak-Krieg.
6.) Inhaltliche Verknüpfung der Aktivitäten gegen Irak- und Iran-
Krieg
u.a. über die Aktionen um den Besuch von Cindy Sheehan, ebenfalls im
März. ( u.a. 9.03.06 in Aachen, 11./12.3.06 Zeltlager vor dem
Stützpunkt in Ramstein, 14.3.06 Straßburg ...)
und bei den Ostermärschen.
7.) Eine breit angelegte Unterschriftenaktion an Bundesregierung und
Bundestag, die den Aufruf von Friedensorganisationen (Punkt 4)
nochmals Infostand-tauglich verkürzt, die Forderungen des
internationalen ParlamentarierInnen-Appells (Punkt 2) aufgreift,
aber von Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik an die
deutsche Politik gerichtet ist. Ein Text für diese
Unterschriftenaktion wird gerade innerhalb der Kooperation für den
Frieden und möglichst darüber hinaus abgestimmt. Er wird der bald
erscheinenden nächsten Ausgabe der Zeitschrift FriedensForum
beigelegt, als PDF-Datei zum Ausdrucken auf unseren web-Seiten zur
Verfügung stehen und auch online unterschreibbar sein. Diese auch
als Petition an den Bundestag gerichtete Aktion, die etliche
Tausende von Unterschriften sammeln soll, ist für Veranstaltungen
der nächsten Zeit, Infotische am Aktionstag 18. März und auch noch
während der Ostermärsche geeignet. Gesammelte Listen sollen schon im
März dem Bundestag überreicht, aber später auch nachgereicht werden,
bis die Bundesregierung die Forderungen akzeptiert und umgesetzt
hat.
7.) Demonstrationen dezentral und, falls möglich, mit einem
Schwerpunkt in Berlin (dort gibt es bereits Planungen für den 18.3.
oder 20.3.06)
Die Vorschläge 3.) bis 6.) bzw. ähnliche Vorschläge wurden auch im
Bundesausschuss Friedensratschlag in Kassel am 5.2.06 besprochen.
Siehe auch http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/presse/2006-02-06.html
Soweit die erste Sichtung der Vorschläge.
Bitte teilt uns Eure Ideen dazu und Eure Planungen mit, damit sich
ein vielfältiges und doch untereinander abgestimmtes Vorgehen daraus
ergeben kann..Insbesondere eigene örtliche Veranstaltungen stellt bitte auch
per
Mail oder durch online-Eintragung im bundesweiten Terminkalender zur
Verfügung. Übrigens nicht nur zum Thema drohender Iran-Krieg,
sondern auch zu den Ostermärschen oder den zahlreichen
Veranstaltungen zu 20 Jahre Tschernobyl u.v.m. werden dort zentral
die Veranstaltungstermine gesammelt.
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Online-Kalender: www.friedenskooperative.de/cgi-bin/termine.pl
Herzliche Grüße
Matthias Jochheim, Renate Wanie und Susanne Grabenhorst
SprecherInnen der Kooperation für den Frieden
Kooperation für den Frieden
c/o Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88
53111 Bonn
Tel. 0228/692904, Fax: 0228/692906
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
www.koop-frieden.de
www.friedenskooperative.de
Spendenkonto:
Förderverein Frieden e.V., Kto.-Nr. 33 0 35
bei Sparkasse Bonn (BLZ 380 500 00)
P.S.: Das Spendenkonto ist nicht ohne Grund angefügt. Die
zahlreichen Aktivitäten der Kooperation für den Frieden und des
Bonner Büros des Netzwerks Friedenskooperative sind ohne die
politische–aber eben auch finanzielle–Unterstützung zahlreicher
engagierter Menschen und Initiativen nicht machbar.
Und noch ein Hinweis, da wir schon bei Eigenwerbung sind:
Das vom Netzwerk Friedenskooperative herausgegebene Magazin
"FriedensForum" spiegelt wie kein anderes Medium die Aktivitäten,
Informationen und Diskussionen aus und innerhalb der
Friedensbewegung in 6 Ausgabe à ca. 44 Seiten pro Jahr zum Abopreis
von 18,- EUR pro Jahr. Die Texte der früheren Ausgaben stehen im web
unter www.friedenskooperative.de zur Verfügung.
P.P.S.: Um unnötigen Missverständnissen vorzubeugen: Alle erwähnten
und geplanten Appelle und Aufrufe aus der Friedensbewegung wollen
die Gewaltspirale von Drohung und Gegendrohung durchbrechen,
wenden sich selbstverständlich auch gegen die unsäglichen anti-
semitischen Äußerungen des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad und
wollen eine Friedenslösung erreichen, die das anerkannte Existenzrecht
Israels wie Nichtangriffsgarantieen für alle Staaten der Region einschließt,
sowie eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Ostens anstrebt.
P.P.P.S.: Diese Rundmail geht an einige tausend Adressen von
Initiativen und Gruppen aus der Friedens- und globalisierungs-
kritischen Bewegung, Kirchengemeinden, Gewerkschaftsverbänden
und Interessierte aus dem Verteiler des Netzwerk Friedenskooperative.
Etwaige Doppelungen z.B. durch–sehr erwünschte–Weiterleitungen
bitten wir zu entschuldigen.
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
es kann keinen Zweifel daran geben, dass eine weitere schwerwiegende
Eskalation des 2001 begonnenen "Kriegs gegen den Terror" droht: ein
Angriff auf den Iran, voraussichtlich mit Luftbombardements, u.U.
sogar unter Einschluss von Nuklear-Waffen ("bunker buster").
aber durchaus im Rahmen dessen bewegt, was nach dem
Atomwaffensperrvertrag zulässig ist. Der angedrohte Feldzug des
Westens wäre ohne Zweifel ein weiterer völkerrechtswidriger
Angriffskrieg und würde die desaströsen Folgen des Irakkriegs noch
unabsehbar ausweiten und vertiefen.
Anders als gegen den Irak ist die deutsche Bundesregierung diesmal
eindeutig auf der Seite der Kriegstreiber, und gerade auch Frau
Merkel hat dabei die "rote Linie" der Vorbereitung und der
vorbeugenden Rechtfertigung eines Angriffskrieges schon
überschritten.
Was tun? Wir haben einige Aktivitäten gesammelt, die bereits
angelaufen sind oder rasch realisiert werden können und sollten.
1.) Appell an den UN-Generalsekretär: (www.koop-frieden.de)
Bereits auf den Weg gebracht wurde auf Initiative von Mohssen
Massarrat ein Aufruf an Kofi Annan, der gefährlichen
Eskalationsspirale durch die Einrichtung einer Mediationsgruppe mit
prominenten früheren Staatschefs der verschiedenen Lager ein
Moratorium entgegenzusetzen, welches die nötige Zeit und Vernunft
für eine für alle Seiten akzeptable diplomatische Lösung
bereitstellen könnte. Der Vorschlag wurde bei unserer
Strategiekonferenz diskutiert und fand die Unterstützung der
Kooperation sowie einer ganzen Reihe weiterer Friedensorganisationen
und Persönlichkeiten; international wird er schon von respektablen
Persönlichkeiten und wichtigen Organisationen mitgetragen und wird
voraussichtlich noch im Februar 2006 in New York persönlich an Kofi
Annan überreicht werden.
Umstritten auch in unseren Reihen waren personelle Vorschläge in
diesem Appell, insbesondere Gerhard Schröder und Bill Clinton. Klar
ist natürlich allen UnterstützerInnen, dass diese beiden
Persönlichkeiten keineswegs als Vertreter der Friedensbewegung
gesehen werden können (im Gegenteil), wohl aber als intelligente und
angesehene Repräsentanten ihrer jeweiligen Machteliten, und darauf
kommt es bei dieser Initiative an, die ja keineswegs eine originäre,
inhaltliche Stellungnahme der Friedensbewegung selber ersetzen kann
und soll! Die Beispielliste der Kommissionsbesetzung wird
voraussichtlich eher als Anhang zum Vorschlag selbst überreicht.
(Umgehende Unterzeichnung per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
möglichst nur noch durch Organisationen und Initiativen,
die Liste wird geschlossen)
2.) Appell von ParlamentarierInnen und Zivilgesellschaftlichen
Organisationen an involvierte Regierungen:
(http://www.ippnw.de/index.php?/s,1,52,62,248/o,article,1309/)
Auch dieser Appell, in erster Linie an die US-, die iranische und
die israelische Regierung gerichtet und von Abolition 2000
(internationales Netzwerk zur Abschaffung von Atomwaffen) initiiert,
ist bereits auf dem Weg und wurde am 7.2. veröffentlicht. Er enthält
substanzielle Forderungen der Friedensbewegung, insbesondere nach
globaler nuklearer Abrüstung und einer atomwaffenfreien Middle-East-
Zone, und wurde von einer Reihe internationaler
Friedensorganisationen unterstützt.
Eine Kurzfassung kann online unterzeichnet werden:
http://www.ippnw.de/index.php?/s,1/o,form,20/
3.) Information der Öffentlichkeit und Anfragen an die
Bundestagsabgeordneten
Dies ist in der jetzigen Phase sicher entscheidend, um noch Einfluss
auf die Haltung der deutschen Bundesregierung zu gewinnen, deren
Position pro oder contra Krieg von hoher Bedeutung für den weiteren
Fortgang ist. Die IPPNW bereitet ein Info-Blatt zur Iran-Krise und einen
Musterbrief an die Bundestagsabgeordneten vor (ab Ende dieser Woche
unter www.ippnw.de abzurufen), die Kooperation für den Frieden
(Andreas Buro) erarbeitet ein Dossier zu Kriegsprävention und
Ziviler Konfliktbearbeitung am Beispiel Iran. Eine allgemeine
BürgerInneninformation zur Zivilen Konfliktbearbeitung und den
Alternativen zu Militärinterventionen und Krieg erscheint in Kürze
und ist dann über www.friedenskooperative.de bestellbar. Diese
Publikationen können gut für die Aktivitäten örtlicher Gruppen
genutzt werden, für möglichst flächendeckend organisierte
Diskussionsveranstaltungen und auch für die Ansprache der örtlichen
Abgeordneten.
4.) Erarbeitung eines breit unterstützten Aufrufs der Organisationen
und Initiativen der Friedensbewegung, der unsere verschiedenen
Aktivitäten in einem einfachen und klaren Forderungs- und
Vorschlagskatalog an die deutsche Regierung vereint.
Veröffentlichung, z.B. per Zeitungs-Annonce; Termin etwa 4.3., vor
Ablauf des IAEO-Ultimatums an Iran.
5.) Darin auch Ankündigung von Straßen-Aktionen mit einer ersten
Kulmination am 18.3., dem internationalen Tag gegen den Irak-Krieg.
6.) Inhaltliche Verknüpfung der Aktivitäten gegen Irak- und Iran-
Krieg
u.a. über die Aktionen um den Besuch von Cindy Sheehan, ebenfalls im
März. ( u.a. 9.03.06 in Aachen, 11./12.3.06 Zeltlager vor dem
Stützpunkt in Ramstein, 14.3.06 Straßburg ...)
und bei den Ostermärschen.
7.) Eine breit angelegte Unterschriftenaktion an Bundesregierung und
Bundestag, die den Aufruf von Friedensorganisationen (Punkt 4)
nochmals Infostand-tauglich verkürzt, die Forderungen des
internationalen ParlamentarierInnen-Appells (Punkt 2) aufgreift,
aber von Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik an die
deutsche Politik gerichtet ist. Ein Text für diese
Unterschriftenaktion wird gerade innerhalb der Kooperation für den
Frieden und möglichst darüber hinaus abgestimmt. Er wird der bald
erscheinenden nächsten Ausgabe der Zeitschrift FriedensForum
beigelegt, als PDF-Datei zum Ausdrucken auf unseren web-Seiten zur
Verfügung stehen und auch online unterschreibbar sein. Diese auch
als Petition an den Bundestag gerichtete Aktion, die etliche
Tausende von Unterschriften sammeln soll, ist für Veranstaltungen
der nächsten Zeit, Infotische am Aktionstag 18. März und auch noch
während der Ostermärsche geeignet. Gesammelte Listen sollen schon im
März dem Bundestag überreicht, aber später auch nachgereicht werden,
bis die Bundesregierung die Forderungen akzeptiert und umgesetzt
hat.
7.) Demonstrationen dezentral und, falls möglich, mit einem
Schwerpunkt in Berlin (dort gibt es bereits Planungen für den 18.3.
oder 20.3.06)
Die Vorschläge 3.) bis 6.) bzw. ähnliche Vorschläge wurden auch im
Bundesausschuss Friedensratschlag in Kassel am 5.2.06 besprochen.
Siehe auch http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/presse/2006-02-06.html
Soweit die erste Sichtung der Vorschläge.
Bitte teilt uns Eure Ideen dazu und Eure Planungen mit, damit sich
ein vielfältiges und doch untereinander abgestimmtes Vorgehen daraus
ergeben kann..Insbesondere eigene örtliche Veranstaltungen stellt bitte auch
per
Mail oder durch online-Eintragung im bundesweiten Terminkalender zur
Verfügung. Übrigens nicht nur zum Thema drohender Iran-Krieg,
sondern auch zu den Ostermärschen oder den zahlreichen
Veranstaltungen zu 20 Jahre Tschernobyl u.v.m. werden dort zentral
die Veranstaltungstermine gesammelt.
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Online-Kalender: www.friedenskooperative.de/cgi-bin/termine.pl
Herzliche Grüße
Matthias Jochheim, Renate Wanie und Susanne Grabenhorst
SprecherInnen der Kooperation für den Frieden
Kooperation für den Frieden
c/o Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88
53111 Bonn
Tel. 0228/692904, Fax: 0228/692906
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
www.koop-frieden.de
www.friedenskooperative.de
Spendenkonto:
Förderverein Frieden e.V., Kto.-Nr. 33 0 35
bei Sparkasse Bonn (BLZ 380 500 00)
P.S.: Das Spendenkonto ist nicht ohne Grund angefügt. Die
zahlreichen Aktivitäten der Kooperation für den Frieden und des
Bonner Büros des Netzwerks Friedenskooperative sind ohne die
politische–aber eben auch finanzielle–Unterstützung zahlreicher
engagierter Menschen und Initiativen nicht machbar.
Und noch ein Hinweis, da wir schon bei Eigenwerbung sind:
Das vom Netzwerk Friedenskooperative herausgegebene Magazin
"FriedensForum" spiegelt wie kein anderes Medium die Aktivitäten,
Informationen und Diskussionen aus und innerhalb der
Friedensbewegung in 6 Ausgabe à ca. 44 Seiten pro Jahr zum Abopreis
von 18,- EUR pro Jahr. Die Texte der früheren Ausgaben stehen im web
unter www.friedenskooperative.de zur Verfügung.
P.P.S.: Um unnötigen Missverständnissen vorzubeugen: Alle erwähnten
und geplanten Appelle und Aufrufe aus der Friedensbewegung wollen
die Gewaltspirale von Drohung und Gegendrohung durchbrechen,
wenden sich selbstverständlich auch gegen die unsäglichen anti-
semitischen Äußerungen des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad und
wollen eine Friedenslösung erreichen, die das anerkannte Existenzrecht
Israels wie Nichtangriffsgarantieen für alle Staaten der Region einschließt,
sowie eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Ostens anstrebt.
P.P.P.S.: Diese Rundmail geht an einige tausend Adressen von
Initiativen und Gruppen aus der Friedens- und globalisierungs-
kritischen Bewegung, Kirchengemeinden, Gewerkschaftsverbänden
und Interessierte aus dem Verteiler des Netzwerk Friedenskooperative.
Etwaige Doppelungen z.B. durch–sehr erwünschte–Weiterleitungen
bitten wir zu entschuldigen.
| < Zurück | Weiter > |
|---|
