Thema Widerstand:

Friedensbewegung – ein Jahr nach den Massenprotesten

Vor einem Jahr demonstrierten in den Hauptstädten der Welt viele Millionen Menschen gegen die Absichten einer von den USA geführten Kriegsallianz, in den Irak einzufallen und ihn seiner Souveränität zu berauben. Noch nie hatte es eine solch weltumspannende Mobilmachung gegen einen Krieg gegeben wie an jenem 15. Februar. Das geschah ungeachtet der Tatsache, daß kaum jemand Sympathien für das Regime des bedrohten Landes hegte. Die Stärke und Einheit der Antikriegsbewegung ergab sich aus ihrer souveränen Mißachtung bellizistischer Argumente, die sich bei der Aggression gegen Jugoslawien noch weitgehend durchzusetzen wußten.

Doch auch die gewaltigste Friedensbewegung aller Zeiten vermochte den Krieg nicht zu verhindern. Das führte zu einer Demobilisierung der Kriegsgegner. Nur eine verschwindende Minderheit übte Solidarität mit dem eroberten Land als einzig logische Konsequenz aus der Ablehnung dieses illegitimen Angriffskrieges. Bereits mit Kriegsbeginn machte sich bemerkbar, daß die Hoffnungen vieler Friedensbewegter auf ein schnelles Ende des Krieges gerichtet waren, eine Hoffnung, die nur den militärisch drückend überlegenen Aggressor zum Träger haben konnte. Dieses falsche Bewußtsein war auch in der pazifistischen Haltung zur Nachkriegsordnung im Irak feststellbar, die sich weitgehend im Einklang mit den »Kriegsgegnern« unter den europäischen Regierungen und der UNO befand, die – als Quadratur des Kreises – dem Bruch des Völkerrechts die völkerrechtlichen Weihen verliehen. Nach Jahren der Saddam-Diktatur müsse endlich die Zivilgesellschaft zu ihrem Recht kommen, hieß es sowohl aus Kriegstreiber- als auch aus kriegsgegnerischen Kreisen. Doch wer sich unter der Fahne der zivilen Gesellschaft sammelt, sind die Streetworker der Besatzungsmacht.

Es waren nur ganz wenige, die für das legitime Recht des irakischen Volkes auf Widerstand, auch auf bewaffneten, eintraten. Als kürzlich in einem Panorama-Bericht die ganze Friedensbewegung der »Sympathie mit dem Terror« bezichtigt wurde, sah sich die Nomenklatura der Bewegung aus dem Schlaf gerissen, um dann umso heftiger auf die »Gewaltverherrlicher« einzuschlagen. Aber immerhin war man nun gezwungen, das Thema Besatzung aufzugreifen und den Irakern wenigstens das Recht auf friedlichen Widerstand einzuräumen. Das läßt hoffen, daß sich die Bewegung gegen den Krieg doch noch in eine breite Bewegung gegen die Okkupation überleiten läßt. Dann hätten wenige sehr viel bewirkt.